„singlejoy.de“

Stand: 1. März 2009

Die nachfolgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der

Groth & Lemke GbR

Lange Str. 6

18055 Rostock

(nachfolgend kurz Betreiber)

zur Nutzung der unter der Domain www.singlejoy.de angebotenen Services werden mit der Anmeldung des Nutzers akzeptiert und damit Vertragsbestandteil für die gesamte Geschäftsbeziehung, auch wenn bei einzelnen Geschäften nicht gesondert auf die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen hingewiesen wird.

Die Nutzung des angebotenen Service steht nur Personen zu, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. Der Nutzer erklärt mit seiner Anmeldung, dass er mindestens 14 Jahre alt ist.

§ 1 Leistungsbeschreibung

(1) Der Betreiber bietet Nutzern (kontaktsuchenden Personen) unter der Domain www.singlejoy.de ein Internetportal und die Nutzung einer Datenbank, um Kontakte knüpfen zu können. Die Datenbank enthält Profile mit Bildern und Informationen zu anderen Nutzern von www.singlejoy.de. Der Betreiber stellt einen Service zur Verfügung, mit dem Nutzer nach anderen Nutzern nach zuvor definierten Kriterien suchen können. Eine Vermittlungsgarantie für erfolgreiche Kontakte wird vom Betreiber nicht gewährleistet.

(2) Auf www.singlejoy.de werden kostenfreie Dienstleistungen angeboten. Die kostenlosen Dienste stehen Nutzern zur Verfügung, die sich auf www.singlejoy..de angemeldet haben.

(3) Der Betreiber will seinen Service im Interesse der Nutzer stetig ausbauen und behält sich das jederzeitige Recht zur Verbesserung vor. Solche Verbesserungen stellen keine Leistungsänderung dar.

§ 2 Vertragsabschluss

Um den Service des Betreibers auf www.singlejoy.de nutzen zu können, ist eine Anmeldung erforderlich. Der Nutzer versichert, dass seine Angaben, insbesondere sein Geburtsdatum, der Wahrheit entsprechen. Mit dieser Anmeldung entsteht das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Nutzer auf Grundlage dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.

§ 3 Widerrufsrecht

Nutzer, die Verbraucher sind, können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Groth & Lemke GbR

Lange Str. 6

18055 Rostock

oder: webmaster(at)singlejoy(dot)de

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat.

§ 4 Vertragsbeendigung, Kündigungen und Vertragsverlängerungen

(1) Die kostenlose Registrierung kann jederzeit schriftlich gekündigt werden. Nutzer haben die Möglichkeit, unter „Einstellungen“ -> „Account löschen“ ihre Mitgliedschaft zu beenden.

(2) Der Betreiber hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer zu beenden und den Zugang eines Nutzers zu sperren, der den hier angebotenen Service zu gesetzeswidrigen Zwecken nutzt, diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zuwiderhandelt oder Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis erheblich verletzt. 

(3) Der Betreiber behält sich das Recht vor, den angebotenen Service teilweise oder ganz einzustellen. 

§ 5 Nutzungsbedingungen

Für die vom Betreiber unter www.singlejoy.de angebotenen Dienste gelten insbesondere die folgenden Nutzungsbedingungen:

(1) Es ist untersagt, bei der Anmeldung falsche oder missverständliche Angaben zu machen oder sich unter Vorgabe einer falschen Identität anzumelden und nach einer erfolgten Anmeldung, seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben.

(2) Außerhalb der dafür vorgesehenen Eingabefelder darf der Nutzer seine Kontaktdaten wie insbesondere Adressen, Telefon- und Faxnummern oder Email-Adressen etc. nicht eingeben.

(3) Nach einer erfolgreichen Kontaktvermittlung sind die Nutzer verpflichtet, Emails, Kontaktdaten und ausgetauschte Informationen vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung des anderen Dritten zugänglich zu machen.

(4) Der Betreiber untersagt ausdrücklich insbesondere, das Veröffentlichen von pornographischen, kindergefährdenden, nationalsozialistischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen, oder ähnlichen gesetzwidrigen, obszönen oder anstößigen Inhalten. Nutzer dürfen andere Nutzer nicht diffamieren, also insbesondere beleidigen, verleumden oder in irgendeiner Weise belästigen oder schaden. Die Nutzer unterlassen jedwede Übertragung von Inhalten, deren Wiedergabe eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellen. Es ist nicht erlaubt die Mitgliedschaft zu gewerblichen oder geschäftlichen Absichten zu nutzen sowie Werbung, Konkurrenzwerbung und Konkurrenzhinweise zu betreiben und den vom Betreiber angebotenen Service zu manipulieren oder zur unaufgeforderten Versendung von Werbeemails (Spams) zu nutzen, Inhalte zu übertragen, die Software, Anwendungen, Programme oder "Viren" enthalten, die die Funktion der Hardware und Software vom Betreiber oder von anderen Nutzern beeinträchtigen oder beschädigen.

(5) Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte auf ihre Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht und diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Insofern behält sich der Betreiber das Recht vor, die Inhalte zu ändern oder zu sperren. Dies gilt auch, wenn lediglich der Verdacht einer Verletzung vorliegt.

(6) Die Inhalte von www.singlejoy.de können Schutzrechten unterliegen. Ihre Nutzung unterfällt den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Jedwede Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten - auch auszugsweise - ist ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch den Betreiber untersagt.

(7) Wird gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen und insbesondere Zugangsdaten an Dritte weiter gegeben oder Kontaktdaten außerhalb der dafür vorgesehenen Felder veröffentlicht, kann ein solcher Verstoß zur sofortigen Beendigung dieses Vertrages führen, als auch zivil- und ggf. strafrechtliche Folgen haben. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von Ansprüchen Dritter schadlos zu halten, die diese gegen Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von dem Nutzer übermittelten Inhalte geltend machen. Insofern ist der Nutzer auch verpflichtet, den Betreiber von jeglicher Haftung freizustellen und diejenigen Aufwendungen und Rechtsverfolgungskosten zu ersetzen, die aufgrund der vom Nutzer veröffentlichen Inhalte entstehen.

(8) Soweit der Nutzer gegen die vorstehenden Bestimmungen verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 Euro für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Unberührt hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche des Betreibers.

(9) Die zur Nutzung des angebotenen Service erforderliche Software, Hardware und Internetzugang hat der Nutzer auf seine eigenen Kosten bereitzustellen.

§ 6 Datenschutz und Datenverarbeitung

(1) Der Betreiber ist sich der Bedeutung des Datenschutzes bewusst und verpflichtet sich daher gegenüber den Nutzern die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDSG) einzuhalten.

(2) Um die angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, ist es erforderlich, dass übermittelte personenbezogene Daten (Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse des Nutzers) erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch die Akzeptierung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.

(3) Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Nutzers durch den Betreiber an Dritte erfolgt nur, wenn der Nutzer zuvor zugestimmt hat oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe besteht. Dem Nutzer ist bekannt, dass seine personenbezogenen Daten zum Teil anderen Nutzern sichtbar gemacht sind, damit ein Kontakt vermittelt werden kann.

(4) Der Nutzer kann jeder Zeit gegenüber dem Betreiber die Einwilligung zur Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen und die Berichtigung oder Löschung seiner gespeicherten Daten verlangen. Dem Nutzer ist dabei bewusst, dass der Betreiber seinen Service dann nicht oder nur noch eingeschränkt erbringen kann.

(5) Der Betreiber wird jedem Nutzer auf dessen schriftliches Verlangen unter Beifügung einer entsprechenden Legitimation (z. B. Ausweis- oder Passkopie) Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten erteilen.

(6) Obwohl der Datenschutz für den Betreiber einen wichtigen Bereich darstellt und Anstrengungen zur Sicherheit übernommen werden, kann absolute Sicherheit nicht gewährleistet werden. Dem Nutzer ist insofern bekannt, dass die Datenübermittlung im Internet ein Risiko darstellt und er daher selbst für die Sicherheit seiner Daten Sorge tragen muss.

(7) Dem Betreiber ist es gestattet, Cookies und JavaScript zu verwenden. Wenn der Nutzer keine Cookies oder JavaScript akzeptiert, kann es zu Servicebeeinträchtigungen kommen.

(8) Weitere Informationen zum Bereich Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 7 Haftung

(1) Der Betreiber stellt lediglich die Kommunikationsplattform für die Nutzer zur Verfügung und ist nicht verantwortlich für die ausgetauschten Informationen. Demzufolge besteht keine Haftung, für Angaben, die von Nutzern fälschlich gemacht worden sind. Inhalte, die Nutzer selbst anderen Nutzern zugänglich gemacht haben und von diesen missbräuchlich genutzt werden, können eine Haftung des Betreibers nicht begründen.

(2) Der Betreiber lehnt Haftung für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die weder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen ab. Für sonstige Schäden kommt eine Haftung nur in Betracht, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, des gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.

(3) Eine Haftung des Betreibers für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Systemausfälle aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, besteht nicht. Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von routinemäßigen Wartungsarbeiten behält sich der Betreiber das Recht zur Unterbrechung des Services vor, ohne dass dies zur Haftung führt. Eine weitergehende Haftung insbesondere für etwaige Folgeschäden besteht nicht.

(4) Der Betreiber haftet ferner nicht, wenn Dritte die Daten von Nutzern durch die missbräuchliche Verwendung des Systems erlangen (z. B. Datenweitergabe entgegen der Nutzungsbestimmungen; Zugriff von „Hackern“ etc.), es sei denn, der Betreiber hat durch seine Organe oder Erfüllungsgehilfen den Zugriff durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten ermöglicht.

§ 8 Leistungserbringung durch Dritte

(1) Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung des Services oder der Abwicklung zu beauftragen.

(2) Soweit Dritte auf der Webseite www.singlejoy.de Dienstleistungen anbieten, gelten ausschließlich deren Nutzungsbedingungen. Der Betreiber ist an den Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und den jeweiligen Dienstanbietern nicht beteiligt.

§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer, auch wenn die Nutzung des Services von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, bei dem der Verwender seinen Sitz hat, wenn der Nutzer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu ändern und/oder der jeweiligen gültigen Rechtslage anzupassen. Hierzu wird dem Nutzer eine Email übersandt, in der die Änderungen enthalten sowie einem Link enthalten sind, unter dem die neue Fassung abrufbar ist. Sollte nicht innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Email der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen widersprochen werden, so gelten nach Ablauf der Widerspruchsfrist die neuen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, sofern der Nutzer auf die Rechtsfolge des Schweigens in der Email hingewiesen wurde.

(3) Sofern eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein sollten oder unwirksam werden, wird hierdurch die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 
(4) Nebenabreden und Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

(5) Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des Anbieters. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.